Definitionen und maßgeblicher Rechtsrahmen
- Die Internetseite (im Folgenden „Plattform“)
- Das über das Internet zugängliche Angebot, über das Nutzende auf die hier verfügbaren Inhalte, Angebote und Services zugreifen können; erreichbar ist es unter der Domain soniferaheim.de.
- Betreiberin (auch „wir“)
- sonifera GmbH, Betreiberin der Plattform Soniferaheim
Gottschedstraße 4/Haus 24, 13357 Berlin, Deutschland
Amtsgericht Charlottenburg – HRB 127101 B
Rechtlicher Vertreter: Francesco Rizzo - Angebot (auch „Produkt“ oder „Dienstleistung“)
- Sämtliche Produkte und Leistungen, die über diese Plattform bereitgestellt oder angeboten und in den jeweiligen Informationsbereichen dieser Website näher erläutert werden; die Bezeichnung ist allgemein sowie produktübergreifend zu verstehen.
- Nutzende Person (auch „Sie“)
- Jede natürliche oder juristische Person, die diese Plattform besucht, sich auf ihr bewegt oder die dort zur Verfügung gestellten Angebote beziehungsweise Dienstleistungen in Anspruch nimmt.
Dieses Dokument bestimmt die rechtlichen Beziehungen zwischen Ihnen und der sonifera GmbH.
Indem Sie diese Website oder eine ihrer Funktionen aufrufen, erklären Sie sich damit einverstanden, an die vorliegenden Nutzungsbestimmungen („Nutzungsbestimmungen“), unsere Hinweise zum Datenschutz („Datenschutzhinweise“) und alle sonstigen einschlägigen Regelungen gebunden zu sein.
Gegenstand dieser Nutzungsbestimmungen sind insbesondere:
- die Bedingungen, Voraussetzungen und Vorgaben für den Gebrauch dieser Plattform,
- sämtliche sonstigen Absprachen oder Vertragsverhältnisse, die einen Bezug zur Betreiberin aufweisen.
Bezeichnungen, die mit einem Großbuchstaben beginnen, werden in den jeweils dafür vorgesehenen Abschnitten näher bestimmt.
Lesen Sie die nachstehenden Regelungen bitte aufmerksam und vollständig durch. Stimmen Sie diesen Nutzungsbestimmungen oder gegebenenfalls zusätzlich geltenden Vorgaben nicht zu, dürfen Sie diese Website nicht verwenden.
Verantwortlich für den Betrieb dieser Website ist:
sonifera GmbH
Gottschedstraße 4/Haus 24
13357 Berlin, Deutschland
E-Mail-Adresse der Betreiberin: kundenservice@soniferaheim.de
Besondere Hinweise für alle Nutzenden
- Erforderliches Mindestalter: Die Nutzung der Website und der damit verbundenen Dienste ist ausschließlich Personen gestattet, die das nach dem anwendbaren Recht vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben.
- Bestimmte Regelungen dieser Nutzungsbestimmungen gelten nur gegenüber einzelnen Gruppen von Nutzenden, etwa Verbrauchern oder Personen, die nicht als Verbraucher handeln. Derartige Einschränkungen werden in den betreffenden Abschnitten kenntlich gemacht; ohne einen entsprechenden Hinweis findet die jeweilige Regelung auf sämtliche Nutzenden Anwendung.
- Personen, die noch nicht volljährig sind, dürfen auf die Website nur unter Aufsicht eines Elternteils oder einer anderen volljährigen Aufsichtsperson zugreifen.
Vorgaben für die Nutzung der Website
Für einzelne Sachverhalte können zusätzliche oder vorrangige Sonderbedingungen maßgeblich sein. Soweit dies der Fall ist, wird an der jeweils einschlägigen Stelle dieses Dokuments ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht.
Durch die Verwendung dieser Website bestätigt die nutzende Person, dass die folgenden Bedingungen erfüllt sind:
- Die Plattform darf sowohl für private als auch für geschäftliche Zwecke genutzt werden, sofern keine bereits bestehenden Beschränkungen entgegenstehen.
- Die nutzende Person ist nach sämtlichen auf sie anwendbaren Rechtsordnungen volljährig.
- Noch nicht volljährige Personen nehmen den Zugriff ausschließlich unter der Aufsicht einer erziehungsberechtigten Person vor.
Bereitgestellte Plattforminhalte
Soweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes angegeben wird, werden alle auf dieser Website veröffentlichten Inhalte von der Betreiberin oder ihren Lizenzgebern bereitgestellt. Die Betreiberin wendet größtmögliche Sorgfalt auf, damit die zugänglich gemachten Materialien keine Rechte Dritter beeinträchtigen. Eine uneingeschränkte Gewähr dafür kann dennoch nicht übernommen werden.
Falls Ihnen konkrete Hinweise auf eine mögliche Rechtsverletzung vorliegen, teilen Sie uns diese bitte über eine der in diesem Dokument aufgeführten Kontaktmöglichkeiten mit.
Urheberrechtlicher Schutz und Vorbehalt aller Rechte
Alle Rechte des geistigen Eigentums an den veröffentlichten Materialien verbleiben bei der Betreiberin. Eine Übertragung, Vervielfältigung, Speicherung, ein Download, Ausdruck, eine Weitergabe, Bearbeitung, Veränderung, Übersetzung, Verbreitung, Veräußerung oder Unterlizenzierung der Inhalte ist ausschließlich in dem Umfang erlaubt, der für die bestimmungsgemäße Verwendung der Website notwendig oder aufgrund gesetzlicher Vorschriften gestattet ist. Wird dies ausdrücklich kenntlich gemacht, dürfen bestimmte Inhalte ausschließlich zu persönlichen und nicht gewerblichen Zwecken heruntergeladen, kopiert und/oder geteilt werden. Voraussetzung hierfür ist, dass sämtliche Hinweise auf Urheber-, Eigentums- und sonstige Schutzrechte vollständig und unverändert erhalten bleiben. Unberührt bleiben in jedem Fall zwingende gesetzliche Erlaubnistatbestände und Schrankenbestimmungen.
Bestimmungen zu von Nutzenden eingestellten Inhalten
Für Inhalte, welche durch Nutzende übermittelt oder bereitgestellt werden, finden die nachstehenden Grundsätze Anwendung:
Vertraulicher Umgang mit übermittelten Inhalten
Inhalte, die auf privatem Wege übermittelt werden, behandeln wir vertraulich. Sie werden weder an Dritte veräußert noch an solche weitergegeben und ohne die ausdrückliche Einwilligung der übermittelnden Person nicht eingesehen.
Verweise auf externe Inhalte und Drittressourcen
Diese Website kann den Zugang zu Inhalten oder Ressourcen ermöglichen, die von Dritten bereitgestellt werden. Auf solche externen Angebote kann die Betreiberin keinen Einfluss ausüben; eine Verantwortlichkeit für deren Verfügbarkeit, inhaltliche Richtigkeit oder zeitliche Aktualität wird deshalb nicht übernommen. Maßgeblich sind die jeweiligen Bedingungen des betreffenden Drittanbieters oder, falls besondere Regelungen fehlen, die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Rechtmäßiger und sachgerechter Gebrauch
Die Website und ihre Dienste dürfen nur zu den in diesen Nutzungsbestimmungen vorgesehenen Zwecken und im Einklang mit dem geltenden Recht eingesetzt werden. Jede nutzende Person trägt selbst die Verantwortung dafür, dass ihre Nutzung weder gesetzliche Bestimmungen oder behördliche Anordnungen noch Rechte Dritter beeinträchtigt oder verletzt.
Verantwortlichkeit und Begrenzung der Haftung
Regelungen für Nutzende mit Standort in der Europäischen Union
Verpflichtung zur Freistellung
Soweit rechtlich zulässig, verpflichten sich Nutzende, die Betreiberin einschließlich ihrer verbundenen Unternehmen, Leitungsorgane, Bevollmächtigten und Beschäftigten von allen Ansprüchen Dritter freizustellen. Dies schließt angemessene Rechtsberatungs- und Verfahrenskosten ein, sofern die Ansprüche auf einer missbräuchlichen Nutzung des Dienstes, einer Zuwiderhandlung gegen diese Nutzungsbestimmungen, einer Verletzung von Rechten Dritter oder einem Verstoß gegen anwendbare gesetzliche Vorschriften beruhen.
Umfang der Haftungsbeschränkung
Vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Bestimmungen und soweit keine abweichende Regelung vorgeschrieben ist, ist eine Haftung der Betreiberin für Schäden ausgeschlossen. Der Ausschluss gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten sowie bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten. Soweit die Haftung in anderen Fällen besteht, beschränkt sie sich auf den vertragstypischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung der Betreiberin besteht insbesondere nicht für:
- den Verlust geschäftlicher Möglichkeiten sowie indirekte oder mittelbare Schäden, darunter insbesondere Einbußen bei Umsatz, Gewinn, Goodwill oder geschäftlichem Ansehen,
- Beeinträchtigungen aufgrund von Ausfällen, Unterbrechungen oder Funktionsstörungen der Website, die auf höhere Gewalt oder andere Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs der Betreiberin zurückgehen, beispielsweise Störungen der Stromversorgung, des Internets oder der Netzinfrastruktur, Arbeitskämpfe, Naturereignisse, Cyberangriffe oder die fehlende Verfügbarkeit externer Leistungen,
- Verluste, die nicht in einem unmittelbaren ursächlichen Zusammenhang mit einer Verletzung dieser Bestimmungen durch die Betreiberin stehen.
Handelt eine nutzende Person nicht als Verbraucher, ist ein möglicher Schadensersatzanspruch in jedem Fall auf den Betrag begrenzt, den die Betreiberin innerhalb der zwölf Monate vor dem schadensauslösenden Ereignis von dieser Person tatsächlich erhalten hat oder hätte erhalten können.
Übergreifende Schlussregelungen
Keine Aufgabe von Rechten durch Nichtausübung
Macht die Betreiberin ein Recht aus diesen Nutzungsbestimmungen nicht geltend oder setzt sie eine einzelne Regelung nicht durch, ist darin weder ein dauerhafter noch ein umfassender Rechtsverzicht zu sehen. Ein Verzicht entfaltet nur dann Wirkung, wenn er ausdrücklich in Textform erklärt wird; zudem gilt er allein für den darin konkret bezeichneten Sachverhalt. Auch die einmalige oder lediglich teilweise unterbliebene Ausübung eines Rechts schließt nicht aus, dass die Betreiberin dieses Recht oder ein anderes Recht zu einem späteren Zeitpunkt ausübt oder durchsetzt.
Vorübergehende Unterbrechung oder endgültige Beendigung des Dienstes
Die Betreiberin darf die Plattform oder einzelne ihrer Funktionen aus den nachstehend aufgeführten Gründen vollständig oder teilweise zeitweise außer Betrieb nehmen:
- Vorab vorgesehene Wartungsarbeiten und technische Aktualisierungen, die der Verbesserung von Leistungsfähigkeit, Stabilität oder Sicherheit dienen,
- Unaufschiebbare Schutz- und Sicherheitsvorkehrungen, beispielsweise zur Beseitigung schwerwiegender Sicherheitslücken oder zur Abwehr eines gegenwärtigen Angriffs,
- Anpassungen an geänderte rechtliche Vorgaben, wenn die Umsetzung eine technische Änderung zwingend erforderlich macht,
- Besondere, nicht beherrschbare Vorkommnisse im Sinne höherer Gewalt, etwa Ausfälle von Netzwerken, Naturereignisse, Maßnahmen von Behörden oder Streiks.
Sofern dies möglich ist, kündigt die Betreiberin geplante Einschränkungen im Voraus durch eine Mitteilung auf der Startseite oder per E-Mail an. Tritt ein nicht vorhersehbares Ereignis ein, werden die Nutzenden unverzüglich informiert, sobald die Betreiberin davon Kenntnis erlangt hat.
Im gesetzlich erlaubten Umfang ist die Betreiberin ebenfalls berechtigt, den Dienst auf Dauer zu beenden. In einem solchen Fall wirkt sie mit den Nutzenden zusammen, damit personenbezogene Daten in rechtskonformer Weise gesichert oder übertragen werden können.
Wiederverkauf und anderweitige gewerbliche Verwertung
Ohne eine zuvor erteilte schriftliche Genehmigung der Betreiberin dürfen weder Bestandteile dieser Website noch Teile des Dienstes vervielfältigt, kopiert, vermietet, verleast, veräußert, weiterverkauft, lizenziert, öffentlich verfügbar gemacht, mittels Frames eingebunden, gespiegelt oder in sonstiger Form kommerziell genutzt werden. Das Verbot erfasst insbesondere:
- das automatisierte Sammeln von Daten, Scraping und das systematische Auslesen von Datenbanken,
- Deep Links, durch welche wesentliche Inhalte oder Funktionen außerhalb des hierfür vorgesehenen Zusammenhangs eingebettet oder zugänglich gemacht werden,
- jede entgeltliche oder sonstige Weiterveräußerung von Zugängen, Benutzerkonten oder Nutzungsberechtigungen.
Eine Ausnahme besteht ausschließlich, wenn die Nutzung im Rahmen eines von der Betreiberin ausdrücklich genehmigten Wiederverkaufsprogramms erfolgt.
Hinweise zum Schutz personenbezogener Daten
Ausführliche Angaben darüber, wie personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet und gespeichert werden, enthält unsere Datenschutzerklärung. Dort erhalten Sie insbesondere Informationen über:
- die jeweiligen Rechtsgrundlagen, auf denen die Verarbeitung personenbezogener Daten beruht,
- die Ihnen zustehenden Rechte als betroffene Person, beispielsweise auf Auskunft, Berichtigung, Löschung oder Widerspruch,
- mögliche Übermittlungen personenbezogener Daten an Empfänger in Drittländern und
- die verwendeten technischen und organisatorischen Vorkehrungen zur Gewährleistung der Datensicherheit.
Schutzrechte und geistiges Eigentum
Alle geistigen Eigentumsrechte an dieser Website und ihrem Quellcode sowie an sämtlichen Inhalten, Gestaltungen, grafischen Elementen, Logos und Produktbezeichnungen stehen ausschließlich der Betreiberin oder ihren jeweiligen Lizenzgebern zu. Dies umfasst unter anderem Urheberrechte, Markenrechte, Patente sowie Rechte an Gebrauchs- und Geschmacksmustern.
Ohne eine ausdrücklich erteilte Einwilligung ist es insbesondere untersagt:
- geschützte Bestandteile zu dekompilieren, durch „Reverse Engineering“ zurückzuentwickeln oder den zugrunde liegenden Quellcode auf sonstigem Wege zu gewinnen beziehungsweise zu extrahieren,
- Marken, Geschäftsbezeichnungen oder sonstige Kennzeichen der Betreiberin so einzusetzen, dass dadurch eine Verwechslungsgefahr entstehen oder ihr Ansehen beeinträchtigt werden kann,
- Bearbeitungen, Übersetzungen, abgeleitete Werke oder sonstige Veränderungen der rechtlich geschützten Inhalte anzufertigen.
Soweit Komponenten mit offenem Quellcode eingesetzt werden, richten sich deren Nutzung und Weitergabe nach den jeweils einschlägigen Open-Source-Lizenzbedingungen. Zugehörige Angaben sind im Quelltext oder in dem jeweiligen Lizenzhinweis aufgeführt.
Anpassung und Neufassung der Nutzungsbestimmungen
Die Betreiberin kann diese Nutzungsbestimmungen jederzeit überarbeiten, ändern oder um weitere Regelungen ergänzen. Über wesentliche Neuerungen werden Nutzende mindestens vierzehn (14) Kalendertage vor deren Wirksamwerden durch einen klar erkennbaren Hinweis auf der Website und/oder durch eine Nachricht per E-Mail unterrichtet.
Sämtliche Änderungen entfalten ihre Wirkung nur für die Zukunft. Nutzen Sie die Plattform nach dem angekündigten Wirksamkeitsdatum weiter, gilt dies als Zustimmung zu den neu gefassten Bestimmungen. Wer die Änderungen nicht akzeptiert, kann ein bestehendes Konto löschen und die weitere Nutzung beenden. Soweit dies gesetzlich erforderlich ist, gibt die Betreiberin in ihrer Änderungsmitteilung den genauen Zeitpunkt des Inkrafttretens an.
Übertragung des Vertrags und Abtretung von Rechten
Die Betreiberin darf die sich aus diesen Nutzungsbestimmungen ergebenden Rechte und Pflichten vollständig oder teilweise auf verbundene Gesellschaften, Rechtsnachfolger oder Erwerber von Unternehmensanteilen übertragen, wenn dies im Zusammenhang mit einer Umstrukturierung, Verschmelzung oder Veräußerung des Unternehmens erfolgt. Die Nutzenden werden von der Betreiberin über eine solche Übertragung informiert.
Eine Abtretung oder Übertragung von Rechten beziehungsweise Pflichten aus diesen Nutzungsbestimmungen durch Nutzende setzt die vorherige schriftliche Zustimmung der Betreiberin voraus. Ohne diese Genehmigung vorgenommene Übertragungen entfalten keine Wirksamkeit.